"Beim BPT13.2 in Bremen wurde das BSG überwiegend mit Personen aus dem Landesverband Berlin und den bekanntlich Berlin-orientierten JuPis besetzt. Entsprechend linientreu fielen denn auch die jüngsten BSG-Entscheidungen aus, für die man sich einfach nur noch schämen möchte."
Und zum anderen auch solche Tweets als Reaktion darauf:
Ich erspare es mir inhaltlich auf den Blog oder irgendwelche Tweets einzugehen, dazu wird gerade eh mehr als genug geschrieben. Vielmehr möchte ich mich auf unsere Schiedsgerichte und ihr Zustandekommen konzentrieren. Beim letzten LPT BaWü betrug die Zahl der Bewerber auf die 3 Posten im Schiedsgericht genau 0. Die Amtsinhaber waren Amtsmüde und haben sich nicht erneut aufstellen lassen und neue Interessenten gab es eigentlich nicht. Zum Glück erbarmten sich 3 Piraten, davon sogar ein Volljurist, und ließen sich aufstellen damit der Parteitag diese abnicken konnte - eine "Wahl", so wie ich das verstehe, sieht aber eigentlich anders aus.
Klar, wir 3 Richter sind nun "demokratisch legitimiert" aber für unsere politischen Einstellungen hat sich eigentlich niemand interessiert, man war froh jemanden gefunden zu haben der den Job macht. So wie einen Admin der die IT am laufen hält und sonst nicht politisch tätig wird... ähm... schlechtes Beispiel...
Ich war nun auf dem BPT nicht anwesend, aber laut Protokoll gab es auch dort 7 Kandidaten auf 6 Ämter und der 7.-platzierte durfte sich immer noch eines Ergebnisses von 61% erfreuen und ist nun Ersatzrichter. Offenbar bewerben sich - im Unterschied zu Vorstandsämtern - nur hochqualifizierte Kandidaten auf die Stellen als Richter. Honorige Piraten denen man im Zweifelsfall auch bei schwerwiegenden Abwägungen, die womöglich über das Schicksal der Partei entscheiden können, vertraut.
Beißt sich ein wenig, oder?
Bisher hatten wir mit unseren Schiedsrichtern eigentlich immer Glück. Liegt vermutlich daran, dass wirklich nur Piraten denen wirklich etwas an der Partei liegt einen solchen (wenig angesehenen?) Job auf sich nehmen. Wir Piraten sollten uns aber vielleicht auch mal Gedanken machen ob wir uns für alle Zeiten auf dieses Glück verlassen wollen und ob das Amt des Schiedsrichters bei uns nicht ein wenig zu gering angesehen und zu leichtfertig vergeben wird - von möglichen Kandidaten und solchen die sie dann "demokratisch legitimieren".
